Halle Blockt!

Halle blockt., die Aktionen der BürgerInneninitiative Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage waren durch vielfältige Aktivitäten und durch eine breite Mobilisierung ein großer Erfolg. Gemeinsam haben wir den Naziaufmarsch erfolgreich behindert.

Neben diesem großen Erfolg kam es bedauerlicher Weise in einigen Fällen zu unverhältnismäßiger polizeilicher Gewalt im Einsatz gegen ProtestiererInnen. So wurden Pfefferspray, Schlagstöcke, Faustschläge, Fußtritte und Schmerzgriffe gegen gewaltfreie SitzblockiererInnen eingesetzt.

Offensichtlich hatte die Polizei bis zuletzt an ihrer Prognose festgehalten, dass weniger als 500 Neonazis nach Halle kommen würden.. Diese Fehleinschätzung hat unter anderem dazu geführt., dass nur mit großer Mühe Ausschreitungen von Neonazis auf dem mehrfach umgeleiteten Demonstrationszug unterbunden werden konnten.

Aus diesem Grund bittet Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage AugenzeugInnen oder Betroffene, die am 01.Mai 2011 Szenen von Polizeiwillkür, von Übergriffen durch die Polizei oder Ähnliches beobachtet haben, Gedächtnisprotokolle anzufertigen. Diese sollten so detailliert wie möglich formuliert sein. Auch Bild– und Filmmaterial ist für die Aufarbeitung der Geschehnisse vom 01.Mai 2011 sehr hilfreich.

Um diese Materialien sinnvoll zusammen zu tragen empfehlen wir dieses postalisch oder per (verschlüsselter) E-Mail bis zum 21.Mai 2011 zu senden an:

Halle gegen Rechts
c/o Friedenskreis Halle e.V.
Große Klausstr. 11
D-06108 Halle/Saale

Email: vernetzung@halle-gegen-rechts.de

Die zugesandten Berichte und Protokolle werden streng vertraulich behandelt und weder veröffentlicht noch weiter verbreitet.

Weiter hat jedeR BürgerIn die Möglichkeit Beschwerde über das Fehlverhalten von PolizistInnen an die Zentrale Beschwerdestelle der Polizei zu richten (Kontakt: beschwerde-polizei@mi.sachsen-anhalt.de). Zur Dokumentation wird gebeten eine Kopie an vernetzung@halle-gegen-rechts.de zu senden.

Weitere Infos unter:
http://halleblockt.blogsport.de
und
http://ea-frankfurt.org/gedaechtnisprotokoll

Pressekontakt
Marcus Schlegelmilch – 0176/36941097 oder 0176/20673776

Bunter und gewaltfreier Protest behindert erfolgreich Naziaufmarsch in Halle (Saale). Polizei zeigt sich überfordert und reagiert zum Teil unverhältnismäßig

‚Halle gegen Rechts. Bündnis für Zivilcourage‘ dankt allen Hallenser_innen und Sympathisant_innen aus anderen Städten, die am 1. Mai den rund 1000 Nazis in Halle (Saale) entschlossen entgegengetreten sind und somit einen wichtigen Beitrag für eine demokratische Protestkultur in der Stadt geleistet haben.

Unter dem Motto des Bündnisses „Halle blockt! Naziaufmarsch verhindern“ haben sich rund 2500 Teilnehmer_innen an Demonstrationen und friedlichen Sitzblockaden auf den Straßen Halles beteiligt. Die Zahl der Gegendemonstrant_innen übertraf damit die Erwartungen der Veranstalter_innen im Vorfeld. Jung und alt mischte sich gleichermaßen unter die Aktiven wie auch zahlreiche Familien mit Kindern. Die Demonstrant_innen haben den Aktionskonsens des Bündnisses „bunt, gewaltfrei und phantasievoll“ engagiert und mutig umgesetzt.

Als großer Erfolg der Demonstrant_innen des 1. Mai 2011 in Halle (Saale) darf zudem der Umstand gewertet werden, dass die Nazis ihre geplante Route durch den Süden der Stadt nicht antreten konnten. Aufgrund von Spontanblockaden u.a. an der Ecke Turmstraße/Philipp-Müller-Straße und zwischen Merseburger Straße/Raffineriestraße konnte den Nazis lediglich eine verkürzte Ausweichroute in den Norden und Osten der Stadt von der Polizei zugesprochen werden.

Aus Sicht des Bündnisses ‚Halle gegen Rechts‘ kann die Einsatzstrategie der Polizei jedoch nicht frei von Kritik bleiben. Die Polizei wirkte zuweilen planlos und agierte unverhältnismäßig aggressiv gegenüber Gegendemonstrant_innen. So stoppten die Einsatzkräfte ohne Angabe von Gründen die Teilnehmer_innen der genehmigten Bündnisdemo in der Raffineriestrasse, die so den geplanten Ort der Abschlusskundgebung am südlichen Ernst-Kamieth-Platz nicht erreichen konnten.

Ein Protest in Hör- und Sichtweite am Versammlungsort der Neonazis war so nicht mehr möglich. Zudem kam es zu unverhältnismäßiger polizeilicher Gewalt im Einsatz gegen demokratische Protestierer_innen. So wurde Pfefferspray auf friedliche Sitzblockierer_innen eingesetzt. Offensichtlich hatte die Polizei bis zuletzt an ihrer Fehleinschätzung von weniger als 500 Neonazis festgehalten. Nur mit Mühe konnten Ausschreitungen von Neonazis auf dem Rückmarsch zum Bahnhof unter Kontrolle gehalten werden.

Am gestrigen 1. Mai 2011 in Halle (Saale) hat sich gezeigt: Gehen die Hallenser_innen gemeinsam entschlossen auf die Straße und Plätze der Stadt, dann haben Neonazis in Halle (Saale) keine Chance!